Lärmschutz Konferenz 2017 - Bahnlärm - Straßenlärm - für die Gesundheit Sachsens

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  3. Donnerstag, 16 März 2017, 06:02
Im Plenarprotokoll 18/220 der 220. Sitzung des Bundestags vom
8.3.2017 beantwortet Parl. Staatssekretär Norbert Barthle für das
BMVI zwei Fragen von MdB Behrens (Linke) zur Schall03/16. BImSchV:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18220.pdf

"Anlage 33
(Drucksache 18/11364, Frage 43):
Frage: An welchen Änderungen der in der 16 . Verordnung zur
Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes festgelegten
Bestimmungen zur Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege
(insbesondere Schall 03) arbeitet das Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur (BMVI) derzeit, und welche Gründe liegen
jeweils für die geplanten Anpassungen dieser Bestimmungen vor?

Antwort: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
arbeitet derzeit nicht an Änderungen der Schall 03, die der 16.
Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes als
Anlage beigefügt ist ."

"Anlage 34
(Drucksache 18/11364, Frage 44):
Frage: Welche Aufträge (Forschungsvorhaben, Gutachten etc .) hat das
BMVI seit dem 1 . Januar 2015 in Bezug auf die 16 . Verordnung zur
Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vergeben, und wann
werden voraussichtlich dem Bundestag Änderungen an dieser Verordnung
zur Beschlussfassung vorgelegt?

Antwort: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
hat mit Änderungsvertrag vom 30. Juni 2016 einen seit dem 17 .
Dezember 2014 laufenden Dienstleistungsvertrag "Fortschreibung und
Aktualisierung der Schall 03" bis zum 30. September 2017 verlängert
und erweitert auf die fachliche Begleitung der Arbeitsgruppe
Monitoring Schienenverkehrsgeräusche im Deutschen Institut für
Normung e. V."

übermittelt durch
Bürgergruppe für Sicherheit und Lärmschutz an der Bahn
Ludwig Steininger
Riedlingerstr. 3
D-85614 Kirchseeon bei München
Tel. +49-8091-4753
eMail .
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einzelne Projekte wurden in 2014-2017

Einzelen Projekte der Bi Bahnemission-Elbtal e. V. wurden gefördert vom Programm Demokratie Leben

2014/2016 gefördert von:
Bürgerstiftung Dresden
im Rahmen des Programms

Das ehrenamtliche Engagement zur Reduzierung von Bahnlärm durch die Bi Bahnemission-Elbtal e. V wurde gefördert von der Bürgerstiftung Dresden

Die Bi bahnemission-Elbtal e. V. ist Partner für Demokratie

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